Kategorien: Aus dem Gemeinderat

Information aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatsitzung vom 17. Dezember 2014.

Ortsbürgermeister Stephan Becker begrüßt zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder sowie den Mitarbeiter der Verwaltung. Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Niersbach fest.

1. Erlass einer Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen

Der Gemeinderat beschließt den Erlass einer Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen. Siehe unten den Text der neuen Satzung.

2. Vereinbarung über Grundstücksbenutzung zwischen der Ortsgemeinde Niersbach und den Verbandsgemeindewerken Wittlich-Land

Die Angelegenheit wird zurückgestellt, bis die Fragen, die sich in der Sitzung am 10. 04. 2014 ergaben, von den VG-Werken beantwortet sind.

Insbesondere erwartet der Rat eine Antwort auf die Stellungnahme des Ratsmitgliedes Franz-Josef Krumeich vom 06. 06. 2014 in Bezug auf das wasserrechtliche Genehmigungsverfahren und mögliche Schadensersatzansprüche.

3. Mitteilungen

• Ortsbürgermeister Becker informierte über: den Stand der Arbeiten zur DSL-Versorgung und
• vorliegende Angebote für die Anschaffung eines Defibrillators.

Hinweis zur neuen Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen

In der Vergangenheit haben sich vermehrt Mitbürgerinnen u. Mitbürger über die Sauberkeit und Benutzbarkeit unserer Straßen, Gehwege und Nebenflächen beschwert. Da aktuell die neue Satzung in Kraft tritt, möchte ich darauf hinweisen, dass diese auch beachtet wird. Neben dem verkehrssicheren Zustand, insbesondere im Winter, gibt es auch den optischen Zustand der Flächen. Oft sammeln sich Kehricht, Sand, Schlamm, Gras und sonstiger Unrat. Da meist über längere Zeit nicht gesäubert, gekehrt oder gereinigt wird, bietet sich an einigen Stellen kein schönes Bild. Hinzu kommt noch, dass durch die Verunreinigungen die Straßeneinläufe verstopft werden oder es bilden sich Dreckhaufen.

Ich denke, wenn wir die Satzung beachten, wird das Erscheinungsbild der Ortslage an vielen Stellen verbessert.

Bereits jetzt, vielen Dank für Ihre Mithilfe.