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Niederschrift zur Gemeinderatssitzung 09. Oktober

Information aus dem öffentlichen Teil der Gemeindratssitzung vom 09. Oktober 2014.

Ortsbürgermeister Stephan Becker begrüßt zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder sowie den Mitarbeiter der Verwaltung.

Im Anschluss stellt der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates Niersbach fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde vom Vorsitzenden die Ergänzung der Tagesordnung um TOP 1, Öffentliche Sitzung – „Vorstellung der bisher erstellten Internetseite“ sowie TOP 9 „Neubau Bürgerhaus, Vergabe der Tragswerksberechnung“ beantragt.

Beschlussfassung: einstimmig angenommen


1.Vorstellung der bisher erstellten Internetseite

Den Ratsmitgliedern wurden die bisher erstellten neuen Internetseiten der Ortsgemeinde vorgestellt.
Es werde versucht, das Dorfgeschehen möglichst zeitnah und aktuell darzustellen, um das Interesse an der Internetseite immer wieder aufs Neue zu wecken.

Der Gemeinderat wurde dazu angehalten, den Gestaltern der Internetseite entsprechende Hinweise auf aktuelle Aktivitäten und Ereignisse rund um das Dorfgeschehen zu melden. Aktuelle Texteinträge erhalten durch Ergänzung mit geeigneten Fotos eine zusätzliche Aufwertung der erstellten Seiten.

Die Internetseite befindet sich derzeit im Aufbau. Während der Testphase der Seite wird den Ratsmitgliedern Gelegenheit gegeben, aktiv an der Gestaltung der Seiten mitzuwirken und Änderungswünsche bzw. Anregungen zur Gestaltung der Seite mitzuteilen. Ebenso sollten Fehler in den erstellten Seiten gemeldet werden.


2.Abnahme des Jahresabschlusses 2012

Sollten die Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses im Sinne der Ortsgemeinde Niersbach durch die Verbandsgemeinde berichtigt werden, so wird von Seiten des Rechnungsprüfungsausschusses der Abnahme des Jahresabschlusses 2012 zugestimmt und die entsprechende Entlastung der beteiligten Stellen beantragt.

Unter diesen Voraussetzungen stimmt der Gemeinderat der Feststellung des Jahresabschlusses zu.


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen



3.Entlastung des Ortsbürgermeisters, Bürgermeisters und der Beigeordneten


Sonderinteresse: Ortsbürgermeister Becker, Beigeordnete L. Haubrich, E. Krumeich, L. Bros

Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes Franz-Josef Krumeich beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2012 Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

4.Annahme von Spenden

Ortsbürgermeister Stephan Becker informiert die Ratsmitglieder über die Spenden der Sparkasse Mittelmosel in Höhe von 2.500,00 € für die Errichtung eines Wassertretbeckens und des Eifelvereins in Höhe von 600,00 € für die Kindertagesstätte.

Außerdem spendete die Vereinigte Volksbank Raiffeisenbank 1.300,00 € für die Anschaffung einer Nestschaukel im Bereich der Kindertagesstätte.

Die Kommunalaufsicht äußerte bislang keine Bedenken.

Vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsichtsbehörde beschließt der Rat nach Kenntnisnahme die Annahme der Spenden.


Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Ortsbürgermeister Becker wird einen Bericht in der Wochenzeitung „Das Rathaus“ über die Errichtung eines Wassertretbeckens unter Hinweis auf die damit verbundene Spende der Sparkasse hinweisen.



5.Wahl der Mitglieder für den Vorstand der Stiftung Niersbach-Greverath

Für die Wahl des Vorstandes der Stiftung Niersbach-Greverath wurden folgende Personen vorgeschlagen:

1. Josef Heinz

2. Franz-Josef Krumeich

3. Werner Steffen

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen



6.Mitteilungen

· Stand der Maßnahme DSL-Ausbau der Gemeinde

Lt. dem Projektleiter, soll der Ausbau der DSL-Leitung Anfang Oktober von Arenrath her bis zum Ortseingang Niersbach durchgeführt werden. Die Gemeinde bemüht sich, hierzu noch mögliche Fördermittel zu erhalten.


·Bürgersaal: Ablauf der Ausschreibung, zeitlich festgesetzt, Schreiben an ADD und Kreisverwaltung

Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Ausschreibungsunterlagen zum Bürgersaal derzeit in der Vorbereitung sind. Die Ausschreibung soll zu Beginn des nächsten Jahres erfolgen.


·Anschaffung des Defibrillators:

Als Standort des neu anzuschaffenden Defibrillators ist die Geschäftsstelle der VR-Bank in Niersbach vorgesehen. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Gemeinde und der Bank wurde zwischenzeitlich von der Verbandsgemeinde geprüft. Einwände wurden nicht erhoben.



·Forst: Standortkartierung

Der Termin für die vorgesehene Standortkartierung wurde auf den 12. November, 19:00 Uhr, Bürgersaal in Greverath festgelegt, anschließend erfolgt die Vorstellung der Ergebnisse.



·Forsthaus: Mängelbeseitigung an der Heizungsanlage

Die Heizungsanlage aus dem Jahr 1970 entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen und weist Mängel auf. Es soll zeitnah eine Ausschreibung erfolgen und der Einbau einer neuen Heizungsanlage durchgeführt werden. Eine Besprechung der vorgesehenen Maßnahmen vor Ort hat bereits stattgefunden.



·Abholzung der Bäume am Forsthaus und am Friedhof

Es ist eine Abholzung der nicht mehr standsicheren Bäume am Forsthaus vorgesehen. Ein Termin mit den Forstarbeitern ist in der 42. KW vorgesehen. Wenn die durchzuführenden Fällarbeiten zu riskant sind, werden kurzfristig 3 Holzbearbeitungsbetriebe um Abgabe von Angeboten aufgefordert.


·Heckenschnitt am Friedhof

Beim nächsten Einsatz eines Forstservicebetriebes in der Ortsgemeinde, wird ein Rückschnitt der Hecken am Friedhof durchgeführt.


·Sachbeschädigung Brunnenanlage „Boor“

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Sachbeschädigung an der Brunnenanlage zwischenzeitlich aufgeklärt ist.


·Neubaugebiet

Der Vorsitzende berichtet über den Stand des Endausbaus im Neubaugebiet. Mit einer Abrechnung ist für Anfang nächsten Jahres zu rechnen.


·Aktion Blau

Es wurde darauf hingewiesen, dass die Maßnahme (Entfichtung des Bachtales unterhalb des Dreesbrunnens) mit dem damit verbundenen Grundstücksangelegenheiten zeitnah beendet werden soll. Mitarbeiter vom DLR (Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum) haben mit dem Vorsitzenden wegen der weiteren Vorgehensweise einem Besprechungstermin für den 17.10.2014 in Bernkastel-Kues vereinbart.



7.Verschiedenes


·Neubaugebiet „Hinter der Acht“

a) Im Bereich des Wendehammers im Neubaugebiet „Hinter der Acht“ beginnt der Fußweg zur Maareckenstraße. Es wurde angeregt, den steilen Anstieg zum Wendehammer hin, durch das Anschütten von Erdreich flacher zu gestalten. Zwecks Durchführung der Maßnahme, soll die Örtlichkeit mit dem ortsansässigen Baggerunternehmer in Augenschein genommen werden.

b) An der talseitigen Fahrbahnkante des Wendehammer befindet sich eine steile Böschung zum angrenzenden Wiesengelände. Hier soll ein Geländer angebracht werden.


·Gefahrenstelle „Im Spanischen“

Am Rand der Fahrbahn des Weges von der Straße „Im Spanischen“ zum Distrikt „Auf dem neuen Weg“ in Höhe des Wohngebäudes, Im Spanischen 14, befindet sich im Kurvenbereich eine weitere Gefahrenstelle neben der Fahrbahn. Auch diese soll beseitigt werden.


·Leichenhalle Dacheindeckung

Auf der Dachfläche der Leichenhalle haben sich Schiefertafeln gelöst. Der 1. Beigeordnete und der Vorsitzende sollen sich zwecks Befestigung der einzelnen Tafeln mit einem Dachdecker in Verbindung setzen.

Stephan Becker
(Ortsbürgermeister)